Der Escrow Vertrag
Wahrung der Urheberrechte - Schutz der IT Investition
Inhalte eines Escrow Vertrags:
- Begriffsdefinitionen
- Vertragsvoraussetzungen
- Leistungen der Escrow Agentur
- Pflichten des Lizenzgebers
- Pflichten des Lizenznehmers
- Vertraulichkeitserklärung
- Bedingungen für die Herausgabe
- Haftung
- Vertragsdauer
Besonders wichtig ist hierbei die genaue Beschreibung der Herausgabe- Bedingungen. Es können entweder individuelle Bedingungen zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer vereinbart und in den Vertrag aufgenommen oder die von der Escrow-Agentur empfohlenen beibehalten werden. HanseEscrow nennt folgende Bedingungen in Ihrem Standard-Escrow-Vertrag:
§ 8 - Bedingungen für die Herausgabe des Quellcodes [Auszug]
- Einstellung der Geschäftstätigkeit (ohne Nachfolger) des Lizenzgebers...
- Nichteinhaltung von Vertragspflichten (z.B. Instandhaltung) des Lizenzgebers, trotz Mahnung...
- Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen den Lizenzgeber oder Ablehnung mangels Masse...
- Übernahme der Geschäftstätigkeit durch einen Dritten, der vertragliche Verpflichtungen (z.B. Instandhaltung) nicht oder nur zu geänderten Bedingungen übernimmt...
- vollstreckbarer Schiedsspruch...
Wenn Sie ein Vertragsmuster benötigen, senden Sie uns ein kurzes E-Mail mit dem Vermerk "Vertragsmuster". Klicken Sie bitte hier: KONTAKT